Dienst an unsererem Volk, Schutz für unser Volk

Von Robert M. Bowman. PhD, Lt Col US Air Force; im Ruhestand

Die Nürnberger Grundsätze besagen, daß wir Militärs nicht nur das Recht, sondern auch die PFLICHT haben, einen rechtswidrigen Befehl zu verweigern. Auf dieser Basis haben wir Nazi-Offiziere hingerichtet, die "nur Befehle ausführten". ... Die Verfassung, die aufrechtzuerhalten wir geschworen haben, besagt, daß Verträge, welche die Vereinigten Staaten eingegangen sind, das "oberste Gesetz des Landes" sind, gleichwertig mit der Verfassung selber. Dem entsprechend sind wir in der Armee darauf eingeschworen, das Vertragsgesetz einzuhalten, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen und der Genfer Konvention. ... Auf der Grundlage dessen behaupte ich, daß, wenn irgendein Zivilist Euch befiehlt, einen atomaren Angriff (zum Beispiel) auf Iran einzuleiten, Ihr verpflichtet seid, den Befehl zu verweigern. Ich möchte auch nahelegen, daß Ihr erwägen solltet, ob die Umstände erfordern, daß Ihr denjenigen, der den Befehl gegeben hat, wer es auch sei, als Kriegsverbrecher festnehmt.

Liebe Waffenkameraden,

in diesem Jahr 2007 steht Ihr Herausforderungen gegenüber, die wir Angehörigen früherer Generationen uns nicht haben träumen lassen. Ich bin nur ein alter Pilot der Jagdwaffe (101 Kampfeinsätze in Vietnam, F-4 Phantoom, Phu Cat, 1969-1970) , nun ein für alle Aufgaben dienstunfähiger Veteran mit Krebs im Endstadium, versursacht durch Agent Orange. Unsere Adressenliste mit über 22 000 Einträgen umfaßt Veteranen aller Dienststellungen, aller politischen Parteien und aller Kreise des politischen Spektrums. Wir sind Republikaner und Demokraten, Grüne und Liberale, Verfassungstreue und Reformer und eine große Anzahl Unabhängige. Was uns eint, ist der Wunsch nach einer Regierung, die 1) der Verfassung Folge leistet, 2) der Wahrheit die Ehre gibt, (3) dem Volke dient.

Wir sehen unsere Regierung den falschen Weg hinuntergehen, militärischen Rat allzuoft mißachtend und uns auf große Gefahr zusteuernd. Und wir schauen auf Euch, die noch im Dienst stehen als beste Hoffnung, um unsere Nation vor Unglück zu schützen.

Wir sehen den gegenwärtigen Irakkrieg als unnötiges Unternehmen, in das unter falschen Vorspiegelungen hineingegangen und das von den zivilen Behörden fürchterlich fehlgeleitet wurde. Tausende unsrer tapferen Soldaten sind in einem vergeblichen Versuch, ein feindlich gesinntes Land zu besetzen, nutzlos geopfert worden. Viele weitere Tausende haben Wunden erlitten, die ihr Leben für immer verändern werden. Zehntausende haben schwere psychische Probleme durch das, was sie sie gesehen und was sie getan haben. Möglicherweise Hunderttausende könnten durch entwichenes Uran vergiftet sein bei Symptomen, die erst Jahre später in Erscheinung treten, genau wie es uns geschah, die dem Agent Orange ausgesetzt waren. Die militärischen Stellen sind erschöpft und demoralisiert. Das VA-System ist unterfinanziert und überfordert. Die Nationalgarde und die Reserven sind wieder und wieder gefordert worden und das Leben selbst derer zerstört, die das Glück hatten gesund zurückzukommen. Arbeitsplätze gingen verloren, Ehen wurden zerstört, Wohnungen fielen Zwangsvollstreckungen zum Opfer und Kinder wurden Vätern entfremdet. Und wofür? Wir haben Verbündete verloren, uns neue Feinde geschaffen und Tausende von neuen Terroristen erzeugt, die das amerikanische Volk weiterhin gefährden.

Aber Ihr wißt all das. Ich bin sicher, daß auch Ihr die enorme Gefahr eines eventuellen Angriffs auf den Iran, möglicherweise mit Atomwaffen, seht. Ein solches Ereignis, wie es von der Cheney-Fraktion der Regierung Bush ernstlich erwogen wird, würde uns Rußland und China zu Feinden machen und uns in den Schurkenstaat Nummer 1 auf der Erde verwandeln. Die Auswirkung auf unsere Sicherheit würde langfristig verheerend sein.

Manche von uns hatten gehofft, der neue Demokratische Kongreß werde die Besetzung des Irak beenden und feste Schritte unternehmen, um einen Angriff auf Iran zu verhindern, vielleicht durch öffentliche Anklage von Bush und Cheney. Diese Hoffnungen sind zerschlagen worden. Die feigen Demokraten sind weich geworden und haben den Wenigen (wie dem Kongreßabgeordneten Jack Murtha), die die Lage begreifen, den Rücken zugekehrt. Viele von uns haben im Kongreß demonstriert, aber ohne Erfolg.

Hier kommt nun Ihr ins Spiel.

Wir wissen, daß viele von Euch unsere Besorgnis und unsere Entschlossenheit teilen, unsere Republik vor einer arroganten, außer Kontrolle geratenen, imperialen Präsidentschaft zu schützen und einem willfährigen, sentimentalen Kongreß (die beide von den Ölgesellschaften und großen Geldinteressen unangemessen beeinflußt sind). Wir wissen, daß Ihr, genau wie wir, keine militärische Laufbahn eingeschlagen hättet, wäret Ihr nicht idealistisch und voller Hingabe für unsere Nation und ihr Volk. Keiner von uns tat es für Bezahlung und günstige Arbeitsbedingungen! Aber wir erkennen auch, daß Ihr nicht sehen könnt, wie Ihr diese Vorgänge beeinflussen könnt. Wir Soldaten haben immer eine historische Abhängigkeit von der zivilen Autorität gehabt.

Vielleicht kann ich helfen mit irgendeinem Maß an Weisheit, das ich im Alter angesammelt habe (Ich bin 1978 in den Ruhestand gegangen, also bin ich wahrhaftig ein Alter Kämpfer).

Unser Diensteid lautet "die Verfassung der Vereinigten Staaten gegen alle äußeren und inneren Feinde zu schützen und zu verteidigen." Darf ich voraussetzen, daß dies einen schurkischen Präsidenten und Vizepräsidenten einschließt? Gewiß sind wir verpflichtet, die rechtmäßigen Befehle unserer Vorgesetzten auszuführen. Aber die Uniformvorschrift des Militärrechts (UCMJ) , die uns alle bindet, umfaßt die Nürnberger Prinzipien, welche unser Land nach dem Zweiten Weltkrieg - (an den Euch zu erinnern Ihr zu jung seid) ? aufstellte. Eines dieser Nürnberger Prinzipien besagt, daß wir Soldaten nicht nur das Recht, sondern auch die PFLICHT haben, einen unrechtmäßigen Befehl zu verweigern. Auf dieser Grundlage haben wir Nazioffiziere hingerichtet, "die nur Befehle ausführten".

Die Verfassung, die aufrechtzuerhalten wir geschworen haben, besagt, daß Verträge, in welche die Vereinigten Staaten eingetreten sind, "höchstes Gesetz für das Land sind", gleichgewichtig zur Verfassung selbst. Dem entsprechend sind wir Soldaten eingeschworen, Vertragsrecht zu halten, einschließlich der Charta der Vereinten Nationen und der Genfer Konvention.

Auf der Grundlage des hier Gesagten behaupte ich, daß, sollte ein Zivilist Euch befehlen, (zum Beispiel) einen atomaren Angriff auf den Iran zu unternehmen, Ihr pflichtgemäß gehalten seid, diesen Befehl zu verweigern. Ich darf ebenfalls nahelegen, daß Ihr in Erwägung ziehen solltet, ob die Umstände es erfordern, denjenigen, der den Befehl gegeben hat, als Kriegsverbrecher festzunehmen.

Es ist mir als Tatsache bekannt, daß in der jüngsten Geschichte (einmal unter Nixon und einmal unter Reagan) die militärische nuklear Befehlslinie im Weißen Haus diese Dinge besprochen hat und darauf vorbereitet war, den Befehl eines Kernangriffs auf Rußland zu verweigern. In der Tat nahmen sie den (nicht existenten) "Knopf" dem Präsidenten aus der Hand. Wir sind also niemals ganz so nah am Dritten Weltkrieg gewesen wie viele befürchteten, ganz gleich, wie irrational irgendein Präsident geworden sein dürfte. Sie haben beschlossen, daß die richtige Antwort auf jeden solchen Befehl sei "Warum, Sir?"! Wenn es (in ihren Worten) keine "verdammt gute Antwort" gab, würde nichts geschehen.

Ich setze voraus, daß Ihr in dieser Generation keine solche Diskussion habt, aber vielleicht ist es an der Zeit dafür. Im Rückblick ist es sehr schlimm, daß vor dem Präventivangriff "Angst und Schrecken" in Baghdad eine solche Diskussion nicht stattgefunden hat. Viele von uns haben es derzeit ganz energisch ausgesprochen, daß ein solcher Angriff ein einklagbarer Verstoß sein würde, ein Kriegsverbrechen gegen das Volk des Irak und ein Verrat gegen die Vereinigten Staaten von Amerika. Doch unsere Stimmen wurden ertränkt und erreichten in jenem Jahr die Ohren der Generale nicht. Es tut mir jetzt leid, daß ich damals nie einen Brief so wie diesen hier ausgeschickt habe, sondern mich auf die kollektiven Medien verließ, um meine Botschaft zu verbreiten. Ich darf diesen Fehler nicht noch einmal machen.

Ebenfalls im Rückblick könnte Präsident Bush wegen Machtmißbrauchs als Oberkommandierender vor ein Kriegsgericht gestellt werden. Vizepräsident Cheney könnte wahrscheinlich wegen seine Handlungsweise als ausführender Oberkommandierender im Bunker des Weißen Hauses am 11. September 2001 vor ein Kriegsgericht gezogen werden.

Wir Soldaten der USA würden niemals einen Militärputsch in Erwägung ziehen, bei dem ein gewählter Präsident beseitigt und ein eigener von uns eingesetzt würde. Aber Befolgung unseres Diensteides, gehorsam den Nürnberger Grundsätzen und einen Schurken als Präsidenten daran zu hindern, ein Kriegsverbrechen zu begehen, heißt keinen militärischen Putsch zu begehen. Wenn die Verhaftung von leitenden Beamten erforderlich wird, werden wir keine Militärdiktatur einsetzen. Wir werden die verfassungsmäßige Nachfolge eintreten lassen. So haben wir es beschworen. Dies schützt die Verfassung, die uns höchste Verpflichtung ist. Im Jahr 2007 ist damit "Pflicht, Ehre, Vaterland" gemeint.

Dank Euch allen für Euren Dienst an unserer Nation. Möge Gott Amerika segnen und uns in dieser schweren Zeit helfen. Und Dank für das Anhören der Gedanken eines alten, jungen Offiziers.

Respektvoll

Robert M. Bowman, PhD, Lt. Col. USAF, ret.